Ihr Rechtsanwalt bei Flächensicherung durch Investoren von Windparks und Solarparks

Seit bald 20 Jahren berate ich ausschließlich Grundstückseigentümer im Zusammenhang mit der Planung und Flächensicherung zur Ansiedlung von Windparks, Windkraftanlagen und Photovoltaikanlagen (Solarparks). Ich habe während dieser Tätigkeit bereits mehr als 200 verschiedenen Nutzungsverträge, Nutzungsoptionsverträge, Pachtverträge, Verträge zur Sicherung von Abstandsflächen und Rotorrechten sowie auch Verträge über die begleitende Ansiedlung von Fotovoltaikanlagen überprüft und mitgestaltet. Ebenso verfüge ich über mehr als zehnjährige Erfahrung mit dem Flächenverkauf sowie auch mit Poolverträgen. Schließlich habe ich bereits mehrfach Mandantinnen und Mandanten im Rahmen der Gründung von Bürgerwindparks sowie Gesellschaften bürgerlichen Rechts zum gemeinschaftlichen Betrieb von Windkraftanlagen im Pachtmodell beraten.

Konsequente Vertretung der privaten Eigentümerseite

Ich stehe stets auf der Seite der privaten Eigentümer bzw. der betroffenen Bürger der Umlandgemeinden. Insoweit halte ich die aus meiner Sicht notwendige kritische Distanz zu den Investoren. Eine konsequente und engagierte Vertretung der Interessen meiner Mandanten wird hierdurch zusätzlich gewährleistet. Jegliche Interessenkollision ist ausgeschlossen.

Prüfung von Grundbucheintragungen und Rückbausicherheiten

Ein besonderer Schwerpunkt liegt auch in der kritischen Prüfung der von Investorenseite meist geforderten zusätzlichen Sicherungen durch Eintragung von Grunddienstbarkeiten im Grundbuch der Flächeneigentümer. Für meine Mandanten setze ich, wenn ihre Flächen Standortgrundstück werden sollen, effektive Rückbausicherheiten nach § 35 Abs. 5 BauGB, insbesondere durch Überreichung werthaltiger Bürgschaften, durch.

Beurteilung der Vergütungsmodelle

Ein privater Eigentümer kann oft nur schwer beurteilen, ob ein an ihn herangetragenes Vertragsangebot marktüblich ist oder er gegenüber der im konkreten Einzelfall tatsächlich angemessenen Vergütung benachteiligt wird. Ich analysiere zusammen mit meinen Mandanten die jeweiligen Investorenangebote und vergleiche diese mit branchenüblichen Durchschnittssätzen je nach konkreter Lage des betreffenden Flurstücks und der Lage im jeweiligen Windeignungsgebiet. Gegebenenfalls werden Planungsunterlagen, insbesondere Windgutachten, ergänzend zur Beurteilung herangezogen.

Vertretung im Genehmigungsverfahren

Desweiteren biete ich aus langjähriger Erfahrung schöpfende Beratung und Vertretung im Zusammenhang mit der Planung und Genehmigung von Windparks und Windkraftanlagen. Ich prüfe Windgutachten, werde im Rahmen der Bürgerbeteiligung für meine Mandanten tätig oder führe auch Widerspruchsverfahren sowie Klageverfahren durch, wenn meine Mandanten, etwa durch die Unterschreitung von Abstandsflächen, oder auf sonstige Weise in ihren Rechten durch das Windparkprojekts verletzt sind.

Windparkbetreiber und Investoren – Vermeidung von Interessenkollision

Damit Sie sich ein Bild über meine Tätigkeit verschaffen können, gebe ich nachfolgend einen Überblick über von mir bereits aus der Flächeneigentümerperspektive bzw. aus Bürgerperspektive mitbegleitete Windparkvorhaben bzw Ansiedlungsprojekte. Insgesamt habe ich seit 2002 bereits mehrere Hundert Projekte begleitet. Um jegliche Gefahr von Interessenkollisionen zu vermeiden, stehe ich allerdings seit jeher nur und ausschließlich auf Seiten der Eigentümer oder auch der örtlichen Gemeinde und vertrete nie die Investorenseite. Nur auf diese Weise ist für mich die notwendige anwaltliche Unabhängigkeit auch in wirtschaftlicher Hinsicht gewahrt.

Die Liste ist nicht vollständig, sondern berücksichtigt nur Mandate der letzten Jahre. Vorhaben und Projekte, bei welchen die Mandanten Stillschweigen erbeten haben, sind in der Liste aus rechtlichen Gründen nicht aufgeführt. Hierfür bitte ich um Verständnis.

Alterric IPP GmbH

Altus AG

Aufwind Engineering GmbH

BOREAS Energie GmbH

Bullenberg GmbH & Co KG
BWK Rühlingstetten

CPC Germania GmbH & Co KG

EnBW Energieprojekte GmbH

Energiekontor GmbH

Energiequelle GmbH

Enercity AG, Hannover

ENERCON GmbH
eab Projektmanagement GmbH

3Energy Projekt GmbH & Co KG

ENERTRAG Aktiengesellschaft

ENERKRAFT GmbH

Energieanlagen Frank Bündig GmbH

enp Energieplan GmbH

envia THERM GmbH

European Windfarms GmbH

Eurowind AG

FairWind Deutschland GmbH

FEFA Windpark GmbH & Co KG

Greenwind Energy GmbH
GCP Greenchill Power GmbH

Hoppe und Dietz GbR

JP Joule GmbH

JUWI Wind GmbH
KWE New Energy GmbH
Landwind GmbH

Megawatt Gesellschaft für Windenergie mbH

mdp GmbH

MLK Consulting GmbH & Co KG

Naturwerk Erneuerbare Energien GmbH

Naturwind GmbH

Nortada GmbH
mdp GmbH

Momentum Energy Group / Momentum Deutschland Projekte GmbH & Co KG

Notus Energy Wind GmbH & Co KG

Eurowind AG

OSTWIND project GmbH

Ostwind Erneuerbare Energien GmbH

OWI Bauträger GmbH & Co KG
OWE Oberlausitzer Windenergie GmbH & Co Projekt KG

pionext Service GmbH & Co KG

PNE AG

Primus Projekt GmbH & Co KG

PROKON Projektierungs- und Betriebsführungsgesellschaft für regenerative Energiesysteme mbH
Phase 5 GmbH & Co Windkraft II KG

Q-Energy GmbH

Regenerative Energien Frank Bündig AG

Regenerative Energiewandlung Grimme GmbH & Co KG

REWKO Energy GmbH

Sunfarmer GmbH

ÖKOTEC Windenergie GmbH

Fa. Schwarzlose

stadtwerke Leipzig GmbH

teut Windprojekte GmbH

UKA Cottbus Projektentwicklung GmbH & Co KG

UKA Meißen Projektentwicklung GmbH & Co KG

UP Wind GmbH & Co KG

Vattenfall Europe

VSB Neue Energien Deutschland GmbH, Dresden

VOSS Energy GmbH

wpd onshore GmbH & Co KG und Tochterfirmen

WEMAG

Windbauer GmbH

WP Vier Berge GmbH & Co. KG
WP Booßen GmbH Co KG
WSB Energiepark GmbH & Co KG

Anumar Solar GmbH

BayWa AG

Buß Solar AG

Clen Solar GmbH & Co KG

ib Vogt Entwicklung Deutschland GmbH

Kronos Solar projects

Naga Solar project V GmbH

Schubert Solar SP NRW GmbH & Co KG

Secure Energy Solutions AG, Berlin

Solarfaktor GmbH

Solar Provider Goup B.V.

Somikon Zukunftsenergie GmbH & Co KG

Stadtwerke Leipzig GmbH

SYBAC On Power GmbH

ToRa GmbH

VitaSana GmbH & Co KG

Wattmanufaktur GmbH & Co KG

Ratgeber Nutzungsvertrag

Wenn Sie sich einen ersten Überblick über rechtliche Fallstricke und Problemfelder beim Abschluss von Nutzungsverträgen zum Betrieb von Windkraftanlagen verschaffen möchten, empfehle ich Ihnen meinen Beitrag → Der Grundstückspachtvertrag zum Betrieb einer Windkraftanlage oder eines Solarparks. Zur Problematik Abstandsflächen und Rechtsschutz im Baugenehmigungsverfahren finden Sie nähere Informationen → hier.

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Alexander Meier-Greve ist Rechtsanwalt in Berlin. Der Artikel ist aus der täglichen Beratungspraxis des Autors entstanden. Er soll nützliche Überblicksinformationen liefern, kann allerdings eine einzelfallbezogene Beratung nicht ersetzen.

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